Rechtliches

Regeln, Copyright, Impressum

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Weblogs Walnuss & Astoria, Stand: 04/07
 
Präambel
 
Helma-Louise Schloegl hat den Weblog Walnuss & Astoria entwickelt und erstellt. Über diese Datenbank können Texte über das Internet gelesen werden.

Möglich ist daneben, Inhalte mit anderen, themenbezogenen Internetseiten unter Offenlegung der Personalien der verantwortlichen Person und deren rechtswirksamer Anschrift, zu verlinken oder zu vertracken.
Helma-Louise Schloegl räumt autorisierten Nutzern das nicht übertragbare Recht ein, die Datenbank zu nutzen, in ihr zu recherchieren und Inhalte abzurufen.

Vor diesem Hintergrund wird die nachfolgende Vereinbarung getroffen:
 
§ 1 Rechteinhaberschaft und Rechtseinräumung
 
1.
Der Nutzer erkennt an, dass die Online-Datenbank Walnuss & Astoria Datenbank im Sinne der gesetzlichen Bestimmung des § 4 II S. 1 UrhG ist. Ebenso erkennt er an, dass sie schutzfähige Datenbank im Sinne von § 87a II UrhG ist. Die Parteien sind sich einig, dass Helma-Louise Schloegl Hersteller dieser Datenbank im Sinne des § 87a II UrhG ist.

2.
Helma-Louise Schloegl räumt dem autorisierten Nutzer für die Dauer der Laufzeit dieses Vertrages das einfache, nicht ausschließliche und nicht an Dritte übertragbare, entgeltliche Recht ein, die Datenbank im Sinne dieses Vertrages zu nutzen. 
 
3.
Der Nutzer ist berechtigt, im Rahmen der hier aufgeführten Bedingungen auf die Datenbank zuzugreifen, zu recherchieren und die abgerufenen Daten und Dokumente für den eigenen Gebrauch zu verwenden.

4.
Eine über den eigenen Gebrauch hinausgehende Nutzung von Walnuss & Astoria, bzw. von Elementen dieser Datenbank ist nicht zulässig.

Nicht zulässig ist insbesondere:
Das Kopieren von Daten,
kompletten Datenbanken,
Teilen hiervon und/oder Dokumenten auf Datenträgern zur Nutzung durch Dritte;
das Speichern von Daten,
kompletten Datenbanken,
Teilen hiervon und/oder Dokumenten zur Herstellung systematischer Sammlungen für Dritte; 
die Verwendung von Daten,
kompletten Datenbanken,
Teilen hiervon und/oder Dokumenten zur gewerblichen Nutzung,
also etwa zum Verkauf, zum Verleih oder zur Vermietung an Dritte. 
 
5.
Passwörter, die der Nutzer zur Verwendung der Datenbank erhält, sind geheim zu halten. Sie dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Gibt der Nutzer ein Passwort weiter, ohne dass er dazu berechtigt ist, hat er den hierdurch entstandenen Schaden zu ersetzen. Diese Verpflichtung besteht nach Beendigung dieses Vertrages fort.  

§ 2 Zahlungsbedingungen
 
Die Kosten für Trackbacks zu Werbezwecken belaufen sich ab Stunde der Vertrackung auf € 1.500 pro 24 Stunden.

Der Nutzer ist verpflichtet, mit dem Tag der Vertrackung diese Summe an Helma-Louise Schloegl zu zahlen.

Der Nutzer trägt Sorge für die Richtigkeit und Deckung von zum Zwecke der Zahlungsabwicklung angegebenen Konten/Kreditkarten. Kosten, die durch fehlgeschlagene Abbuchungen entstehen, trägt der Nutzer. Für fehlgeschlagene Abbuchungen wird eine Bearbeitungspauschale von EUR 10 berechnet. Die Geltendmachung weitergehender Schäden bleibt vorbehalten.  
  
§ 3 Vertragsschluss  bei Trackbacks

Durch Klicken des Buttons „fertig stellen“ am Ende des Trackbackvorgangs gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Kauf des getrackbackten Dokuments ab. Der Vertrag kommt zustande durch Vertracken des Dokuments.  

§ 4 Kauf und Kündigung
 
Die Mindestlaufzeit der Trackbacks beträgt sechs Monate.
Der Kaufvertrag kann mit einer Frist von einem Monat erstmals zum Ablauf der Mindestlaufzeit gekündigt werden. Wird er nicht gekündigt, verlängert sich das Vertragsverhältnis auf unbestimmte Zeit und kann jederzeit mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden.

§ 5 Haftung
 
Helma-Louise Schloegl wendet ihre übliche Sorgfaltspflicht an. Sie übernimmt  keine Haftung für falsche, nicht vollständige oder nicht aktuelle Information.  
  
§ 6 Rechtswahlklausel
 
Alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.  
 
§ 7 Gerichtsstand
 
Gerichtsstand ist Köln, sofern der Kunde Kaufmann ist.  
 
§ 8 Salvatorische Klausel
 
Sollte ein Bestimmung des Vertrages unwirksam oder anfechtbar sein, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.

§ 9 Ergänzung

Walnuss & Astoria ist Teil der Netzwerkcommunity evas-rippe.de. Die AGB und Netiquette von dierippe.de gelten also darüber hinaus ergänzend und vollumfänglich auch für diesen Weblog.

§ 10 Erweiterter Urheberschutz

Auf allen Zeichnungen auf dem Weblog Walnuss & Astoria liegt ein strikter Urheberschutz von Kathinka Grimpe. Diese dürfen nur mit Genehmigung von Kathinka Grimpe kopiert werden. Bei der Verwednung ist dann eine Copyrightangabe zwingend. 
  
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